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21. Oktober 2009

Höbart: Sozialistische Jugend lobt linksextreme Ausschreitungen

SPÖ-Jugendorganisation hetzt in alter Manier gegen die FPÖ

Der freiheitliche Nationalrat und Jugendsprecher der FPÖ, Ing. Christian Höbart, kritisierte heute die neueste Kampagne der Sozialistischen Jugend, die in einem Aushang linksextreme Gewalt lobt und wieder einmal gegen die FPÖ hetzt.  "Die Sozialistische Jugend hat mit einem Aushang an ihrer Bundesgeschäftsstelle die linksextreme Randale im Zuge der Demonstration gegen eine Moschee in der Wiener Dammstraße ausdrücklich gelobt. In dem Aushang heißt es, dass die Gegendemonstranten Zivilcourage bewiesen hätten und man der FPÖ keinen Raum geben dürfe. Unerwähnt bleibt allerdings, dass es aus den Reihen der Gegendemonstranten zahlreiche Übergriffe gegen die Exekutive und andere Demonstrationsteilnehmer gab.

Außerdem enthält der Aushang die gewöhnlichen Unterstellungen und Verleumdungen gegen die FPÖ und ihren Bundesparteiobmann HC Strache. Es wird einmal mehr massive Hetze gegen die FPÖ betrieben und erneut versucht, freiheitliche Politiker und deren Positionen ins rechtsextreme Eck zu stellen", so Höbart. "Die Sozialistische Jugend fällt in den letzten Monaten nicht durch konstruktive Politikansätze auf, sondern verliert sich immer mehr im linksextremen Sumpf. Gewalt gegen Andersdenkende wird propagiert und begrüßt, es wird zu Hetzjagden aufgerufen und kritische Menschen als Rechtsextrem verunglimpft.

Die Mutterpartei SPÖ täte gut daran, ihre Jugendorganisation wieder auf einen demokratischen Kurs innerhalb des Verfassungsbogens zu bringen.", so Höbart weiter. "Mit ihren derzeitigen Kampagnen setzt die SJ nahtlos ihren fragwürdigen Kurs fort, der jedem Demokratieverständnis Hohn spricht. Antifaschismus ist eben doch etwas anderes als Demokratie. Politiker der FPÖ sind durch ihre lupenreine demokratische Grundeinstellung ein Garant für kritische Politik von der sie sich auch durch linkslinke Kampagnen nicht abbringen lassen.", so Höbart abschließend.

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