Die unklare Haltung des Herrn Landeshauptmannes Erwin Pröll führt nicht nur bei den Asylwerbern zu einer Verunsicherung sondern - und dies in ganz besonderem Maße - auch bei der angestammten und bereits in Furcht und Unruhe lebenden österreichischen Bevölkerung.
Warum, fragen sich viele Bürger kann es zu solchen Auswüchsen und Missbräuchen kommen?
Es wäre höchst an der Zeit dass die österreichische Bevölkerung zur Kenntnis nimmt, dass die „Gutmenschenpolitik" der ÖVP den Staat kontinuierlich schwächt. Nicht nur finanziell (zum Beispiel im Dezember 2005: 15.773 Personen verursachten Kosten von € 6,87 Millionen) sondern auch ideell. Niederösterreich hat in der Ära unseres Landeshauptmannes Dr. Pröll über 46.000 Personen (= eine Stadt in der Größe St. Pöltens) eingebürgert.
Der Vergleich mit Deutschland macht den Kritiker sicher. Im Jahr 2006 wurde in der Bundesrepublik Deutschland 251, in Österreich dagegen 4.063 Personen der Asylstatus zuerkannt.
Alle Möglichkeiten dieses Asylrechts (mehrmalige Berufungsmöglichkeit) in dieser Form derart zu missbrauchen ist keine von Gott gewollte Tatsache, sondern ein von ÖVP und SPÖ-Politikern herbeigeführter oder grob fahrlässig zugelassener Zustand. Eine Tatsache, der der Bürger nicht am Wirtshaustisch und nicht bei diversen Kaffeerunden beikommen kann, sondern nur an Wahltagen. An diesem Tag kann der gebührengeplagte Bürger darüber entscheiden und mit der Ursachenbekämpfung grundsätzlich beginnen. Im eigenen Interesse und im Interesse des Landes.
Willkürlich wird manchen Asylantenfamilien, die von Medien, NGO´s, Grünen oder anderen Gutmenschen ins Rampenlicht geschoben werden, durch Landeshauptmann Pröll ein Bleiberecht trotz mehrmaliger Ablehnung des Asylantrages ermöglicht wird.
Für mich als FPÖ-Volksvertreter steht fest:
Es gibt nur Asylwerber mit einem Aufenthaltstitel, die der Gesetzeslage nach - auf Zeit - hier Aufenthalt nehmen dürfen und Asylwerber, die nicht unter diese Bestimmungen fallen, wie dies in den meisten Fällen zutrifft. Letztere sind mit allen zu Gebote stehenden Mitteln aus dem Land zu verweisen und zwar bevor sie der österreichischen Bevölkerung die Sozialtöpfe restlos leer geräumt haben.
Die Beschwerde Pröll und seines Unsicherheitssprechers Karner über die Grünen und Roten gehen ins Leere. Die Verantwortung für dieses, für die Niederösterreicher kostspielige und unerträgliche Durcheinander trägt ein Mann: Dr. Erwin Pröll.